Scheidung und Scheidungsfolgen

Liebe Mandanten,

„Ich will mich scheiden lassen“ - wer diesen Satz ausspricht oder von seinem Ehepartner hört, ist sich meistens noch gar nicht darüber im klaren, wie die Scheidung abläuft, welche Folgen sich daraus ergeben und was im Einzelnen zu regeln ist. Insbesondere stellen sich die Fragen, wie mit etwaigen Unterhalt, Verteilung des Hausrates, des gemeinsamen Vermögens sowie dem Versorgungsausgleich zu verfahren sich. Aber auch Aufenthalt der Kinder, Umgang und Unterhalt für Kinder und Ehegatten sind festzulegen. Alles ist miteinander verstrickt. Beispielsweise hat das Trennungsjahr Auswirkungen darauf, wann man die Steuerklassen wechseln muss. Sobald die Steuerklassen gewechselt sind, ändert sich die Unterhaltsberechnung.

All das sollte für Sie im Auge behalten werden.

Zunächst die erste Frage: Wann ist denn eine Ehe gescheitert?

Nach dem Scheidungsrecht ist eine Ehe gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen, § 1565 Abs. 2 S. 1 BGB. Dabei wird das Scheitern der Ehe nach bestimmten Zeiten der Trennung bzw. des Getrenntlebens vermutet.

Diese Vermutung für das Scheitern der Ehe besteht, wenn die Ehegatten entweder seit einem Jahr getrennt leben und beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder ein Ehegatte den Scheidungsantrag stellt und der andere Ehegatte zustimmt, § 1566 Abs. 1 BGB. Oder: wenn die Ehegatten drei Jahre getrennt leben, dann wird das Scheitern der Ehe vermutet, wenn einer der Ehegatten den Scheidungsantrag einreicht, § 1566 Abs. 2 BGB.

Daneben gibt es auch noch Sonderfälle: Die „schnelle Scheidung“ und „Härteklausel“

Viele Ehepartner meinen, dass man sich bereits vor Ablauf der ein- oder dreijährigen Trennungszeit bereits scheiden lassen kann, mit der sogenannten „schnellen Scheidung“ bzw. „Blitzscheidung“.

Das ist jedoch nur möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für den Scheidungsantragssteller aus solchen Gründen unzumutbar ist, die in der Person des anderen Ehegatten liegen und für den Antragssteller eine unzumutbare Härte bedeuten würden, § 1565 Abs. 2 BGB. Wann genau allerdings eine unzumutbare Härte vorliegt (etwa ständige Gewalt in der Ehe), richtet sich nach dem konkreten Einzelfall und wird von dem zuständigen Richter am Familiengericht beurteilt.

Umgekehrt kann der Richter aber auch eine Scheidung versagen. Das ist der Fall, wenn dies im Interesse gemeinsamer minderjähriger Kinder notwendig ist oder die Scheidung für den scheidungsunwilligen Ehegatten aufgrund außergewöhnlicher Umstände eine schwere Härte darstellen würde (Härteklausel), § 1568 Abs. 1 BGB. Diese Härteklausel greift aber nur in absoluten Ausnahmefällen (etwa wenn der die Scheidung ablehnende Ehepartner an einer unheilbaren Krankheit leidet, sodass dem scheidungswilligen Ehepartner ein Warten zuzumuten ist) und unterliegt ebenfalls der Beurteilung des Familiengerichtes.

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Mit herz­li­chen Grü­ßen

Sabine Hermann

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Silke Werner

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